Deutsches Außenministerium schließt alle drei iranischen Konsulate

01.11.2024
Parlamentsgebäude in Berlin

Die deutschen Behörden haben beschlossen, drei iranische Konsulate zu schließen. Dies ist Teil einer harten Vergeltungspolitik gegen Teherans Vorgehen bei Menschenrechts- und Freiheitsverletzungen.

Nach Angaben des deutschen Außenministeriums ist dieser Schritt eine Reaktion auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran. Die Schließung der Konsulate in München, Hamburg und Frankfurt am Main wird die Arbeit der konsularischen Vertretungen beeinträchtigen und könnte es in Deutschland lebenden iranischen Staatsbürgern erschweren, ein Visum oder andere Dokumente zu erhalten. Die iranische Botschaft in Berlin wird jedoch weiterhin in Betrieb bleiben, wenn auch mit Einschränkungen.

Die Schließung der konsularischen Vertretungen ist eine erzwungene und bereits angekündigte Maßnahme, die mit einer Einschränkung der diplomatischen Privilegien für iranische Konsularbedienstete im Land verbunden ist. Es wird darauf hingewiesen, dass eine solche Entscheidung seitens Deutschlands Konsequenzen haben wird, wie z.B. die Erschwerung der Beziehungen zwischen den Ländern und die Verstärkung der Kontrollmaßnahmen für Bürger, die die Grenzen zwischen Iran und Deutschland überschreiten.

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