Neue Technologien an den Grenzen der Europäischen Union: Phasen der Umsetzung der Projekte EES und ETIAS

Der Europäische Rat hat kürzlich eine allgemeine Einigung über eine Verordnung erzielt, die die schrittweise Einführung des EES (European Entry/Exit System) innerhalb von sechs Monaten vorsieht. Nach der Verabschiedung der Verordnung und der Bekanntgabe der Bereitschaft der übrigen Mitgliedstaaten wird die Europäische Kommission den konkreten Termin für die Inbetriebnahme des Systems auf der Grundlage eines von den Innenministern vereinbarten Zeitplans festlegen.

Das EES-System dient der automatischen Erfassung von Informationen über Drittstaatsangehörige, die in die EU einreisen und aus ihr ausreisen. Insbesondere werden Passdaten, biometrische Informationen (Fingerabdrücke und Gesichtsbilder) erfasst und Grenzübertritte verfolgt. Dies wird die Aufdeckung von Personen, die die Aufenthaltsdauer im Schengen-Raum überschreiten, erheblich erleichtern.

Künftig werden die EU-Mitgliedstaaten in Echtzeit auf Daten über Reisen und den Aufenthaltsstatus von Drittstaatsangehörigen zugreifen können. Die Einführung des EES ist für Oktober 2025 geplant, da eine rasche Umsetzung erforderlich ist.

Es ist wichtig zu beachten, dass das System nicht für Bürger der EU- und Schengen-Länder gilt, ebenso wenig wie für Ausländer, die innerhalb des Schengen-Raums zwischen seinen Ländern reisen, und Inhaber einer Aufenthaltsgenehmigung für die EU.

Darüber hinaus wird das Europäische Reiseinformations- und Autorisierungssystem (ETIAS) für Drittstaatsangehörige mit visumfreiem Einreiserecht eingeführt. Dieses System erfordert eine Registrierung, die Zahlung einer Gebühr und die Erteilung einer Genehmigung vor Reiseantritt. Die Einführung von ETIAS ist für das vierte Quartal 2026 geplant und gilt für Personen im Alter von 18 bis 70 Jahren.

Die EU-Führung ist sich der Schwierigkeiten bei der Einführung solch umfangreicher Systeme an den Außengrenzen der Region bewusst und warnt vor möglichen Verzögerungen und Verschiebungen des Starttermins.

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